Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2000 - 20 A 1423/99 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. August 2000 - 20 A 1423/99 (https://dejure.org/2000,18425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,18425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhältnismäßigkeit der Kostenentscheidung im Urteil ; Verfahrensfehler durch Überraschungsurteil
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf - 16 K 3243/95
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2000 - 20 A 1423/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 20.05.1987 - 7 C 78.85
Kostentragungspflicht - Post - Schutz von Fernmeldekabeln - Behelfsfahrbahn - …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2000 - 20 A 1423/99
Dies entspricht der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Mai 1987 - 7 C 78.85 - (BVerwGE 77, 276, 281) behandelten und aus § 6 TWG ausgeklammerten Situation, dass Maßnahmen an der Fernmeldelinie "wegen einer Veränderung des Verkehrsweges erforderlich geworden sind, deren Ursache aber der Bau einer besonderen Anlage... ist"; im Beschluss vom 10. April 1990 - 7 B 184.89 - ist für die Anwendung des § 6 TWG ausdrücklich hervorgehoben, dass der Straßenausbau die Fernmeldeleitung unberührt ließ und durch diese nicht behindert wurde, dass erst die Verlegung eines Industriegleises neben die Fahrbahn zur Kollision führte. - BVerwG, 10.04.1990 - 7 B 184.89
Kostentragungspflicht bei Verlegung einer Fernmeldelinie infolge Verlegung eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2000 - 20 A 1423/99
Dies entspricht der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Mai 1987 - 7 C 78.85 - (BVerwGE 77, 276, 281) behandelten und aus § 6 TWG ausgeklammerten Situation, dass Maßnahmen an der Fernmeldelinie "wegen einer Veränderung des Verkehrsweges erforderlich geworden sind, deren Ursache aber der Bau einer besonderen Anlage... ist"; im Beschluss vom 10. April 1990 - 7 B 184.89 - ist für die Anwendung des § 6 TWG ausdrücklich hervorgehoben, dass der Straßenausbau die Fernmeldeleitung unberührt ließ und durch diese nicht behindert wurde, dass erst die Verlegung eines Industriegleises neben die Fahrbahn zur Kollision führte. - BVerwG, 07.11.1975 - VII C 25.73
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte bei Streitigkeiten über die Verpflichtung …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2000 - 20 A 1423/99
Im Urteil vom 7. November 1975 - 7 C 25.73 - wird für unverhältnismäßig hohe Kosten verlangt, dass die Kosten einer gewöhnlichen oder normalen Verlegung "erheblich" überschritten werden.